HSV-Antrag auf Ausschluss von AfD-Mitgliedern

Man mag es kaum glauben – laut aktueller Presseberichterstattung soll beim HSV am 18.02.2018 darüber abgestimmt werden, ob Mitglieder der AfD, bzw. gleichgesinnte Personen (was immer das auch bedeuten mag) aus dem HSV ausgeschlossen werden sollen. Dazu bemerkt der Hamburger Landesvorsitzende, Senator a.D. Dirk Nockemann: “Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei; sie ist mittlerweile …

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Illegal eingereist, hochkriminell und äußerst gefährlich: Afrikaner wird trotzdem nicht abgeschoben / Nockemann: „Staatsversagen auf ganzer Linie“

Im Februar 2017 fuchtelte der Ghanaer Augustine Akawasi O. in St. Georg mit einem Messer herum und bedrohte Passantinnen. Dann griff er mit einem Messer Polizeibeamte an, die konnten ihn mit Pfefferspray und schließlich mit zwei Schüssen ins linke Bein stoppen. Der Linke-Abgeordnete Martin Dolzer wertete dies als „rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“. Der Ghanaer gehört zur …

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AfD-Fraktion fordert Niederlassungserlaubnis für Flüchtlinge nur nach individueller Überprüfung der Fluchtgründe / Nockemann: „Flüchtlinge sind keine Einwanderer“

Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch besteht (Drucksache 21/11433). Nach drei Jahren erhalten Flüchtlinge Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollte eigentlich den Schutzanspruch vor Ablauf der Frist überprüfen, aber die meisten …

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Linke Aktivisten und Anwälte wollen Stadt wegen G20 verklagen

Nach einem Bericht von „WELT N24“ haben „G20-Krawallkriminelle“ und linke Rechtsanwälte jüngst angekündigt, die Stadt Hamburg wegen verschiedener Vorkommnisse während des Gipfels zu verklagen. Sie wollen vom Hamburger Verwaltungsgericht feststellen lassen, dass sich Polizei und Stadtverantwortliche während der Gipfeltage rechtswidrig verhalten haben. Die üblichen Bekannten in diesem traurigen Schauspiel sind der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein …

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G20-Krawalle / Rote Flora – Senat verweist auf frühere nichtssagende Antworten

Der Landesvorstand der AfD wünscht allen Hamburger Parteimitgliedern ein gutes und erfolgreiches Jahr 2018. Insgesamt hat das Jahr pressemäßig für uns gut angefangen. Heute, am 3.1.2018, berichtete das Hamburger Abendblatt über eine Anfrage unseres Landesvorsitzenden Dirk Nockemann​ an den Senat in Sachen Rote Flora. Diese Anfrage wurde vom Senat völlig nichtssagend beantwortet. Das Abendblatt kritisiert …

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