Sprecher der AfD-Hamburg Dirk Nockemann

Sprecher der AfD-Hamburg Dirk Nockemann

Nachdem Olaf Scholz den Hamburgern in der jüngeren Vergangenheit mehrfach versichert hatte, es gebe kein schöneres politisches Amt als den Posten des Hamburger Bürgermeisters, kam der Abschied nun recht schnell. Der politische Hauptverantwortliche für das Hamburger G-20 Debakel wird Vizekanzler und Außenminister. Immerhin – in diesem Amt ist er nicht mehr an sein Versprechen gebunden, das er den Hamburgern nach den G-20-Krawallen mit den Worten gegeben hat, niemand möge glauben, mit der Roten Flora gehe alles so weiter wie bisher, wenn man nur lange genug abwarte. Auch mit den zunehmend zum gefährlich Ärgernis werdenden Radwegen, die teilweise massiv den Auto- und Wirtschaftsverkehr behindern, braucht sich Scholz nicht mehr zu plagen.

Diese und andere Probleme hat nun Peter Tschentscher an der Backe.

Tschentscher, ein approbierter Arzt, gibt sich hanseatisch. Seit 2011 ist er Finanzsenator und hat – das muss hervorgehoben werden – angesichts der Erblasten seines Amtes keinen schlechten Job in diesem Amt gemacht. Er hat die Finanzen nach bestem Können verwaltet. Dass die Zahl der Strafvollzugsbeamten und der Polizeibeamten dabei notleidend wurde, hat nicht er zu verantworten, sondern derjenige, der in den letzten Jahren in Hamburg die politische Gesamtverantwortung innehatte – und das war bislang Olaf Scholz.

Der Hamburger Landesvorsitzende Dirk Nockemann meint zur Nachfolgeregelung:

„In Hamburg liegt die SPD nach aktuellen Umfragen bei einem Wähleranteil von 28 Prozent. Das sind 18 Prozent weniger als bei den letzten Bürgerschaftswahlen im Jahr 2015 – ein herber Verlust. Besser wird es mit Tschentscher auch nicht werden. Die Hamburger SPD besteht eigentlich aus zwei einander nicht immer freundschaftlich gesonnenen Gruppierungen. Scholz gelang es noch, diese unterschiedlichen Strömungen kraft seiner Autorität zusammenzuhalten. Sein Nachfolger wird es sehr viel schwerer haben, die SPD geschlossen zu halten. Letztlich aber ist es egal, wer von den Genossen regiert. Wenn Rot-Grün so weitermacht wie bisher, wird diese schöne Hansestadt weiter heruntergewirtschaftet.“