Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik

Große Anfrage vom 23.04.2015 Nachfolgend die erste große Anfrage der AfD-Fraktion an den Senat. Mit Sorge nimmt die AfD-Fraktion zur Kenntnis, dass sich in Hamburg die Vorfälle häufen, in denen Asylbewerber bzw. Flüchtlinge im Mittelpunkt stehen. Die Missstände in der Asyl- und Flüchtlingspolitik lassen sich nicht länger leugnen. Die Hamburger Bürger spüren, dass die Situation …

Weiterlesen →

Dirk Nockemann spricht über die Härtefallkommission

Dirk Nockemann spricht über die Härtefallkommission

Ein Novum in der Hamburger Parlamentsgeschichte. Dirk Nockemann wurde von den anderen Fraktionen als Mitglied der Härtefallkommission abgelehnt. Außerdem plant die Rot-Grüne Regierung, die Regeln derart zu verändern, daß keine einstimmigen Entscheidungen in der Härtefallkommission getroffen werden müssen.

Weiterlesen →

AfD-Bürgerschaftsabgeordneter Dr. Alexander Wolf
“Eine gute Handschrift macht klüger”

Schüler, die eine gute Handschrift haben, sind auch leistungsfähiger. Zu diesem Schluss kommen der Deutsche Lehrerverband und das Schreibmotorik Institut in ihrer Umfrage „Probleme mit der Entwicklung der Handschrift“. Demnach verbessert sich durch das Schreiben mit der Hand nicht nur die Rechtschreibung und die Zeichensetzung, sondern ganz allgemein das Ausdrucksvermögen. Das Ergebnis der Umfrage zeigte, …

Weiterlesen →

Altparteien in Angst vor AfD – Härtefallkommission wird zum Schauplatz ideologischer Grabenkämpfe

Gestern scheiterte wieder einmal die Wahl von Mitgliedern der AfD-Bürgerschaftsfraktion in Ausschüsse und Kommissionen durch ein undemokratisches Verhalten der Altparteien. Außerdem kippte die Bürgerschaft in einem fragwürdigen Eilverfahren das bislang geltende Einstimmigkeitsprinzip in der Härtefallkommission. Ex-Innensenator Dirk Nockemann, ausgewiesener Experte für Ausländer- und Asylrecht, wurde die Wahl in die Härtefallkommission der Bürgerschaft verweigert, obwohl es …

Weiterlesen →