Demonstration in Hamburg / Wolf: „Meinungsfreiheit für kritische Bürger ist in Gefahr!“

Hamburg, 13.02.2018 – Zur gestrigen Situation im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Ohne auf Inhalte der Demonstration einzugehen, finde ich es äußerst erschreckend und verstörend, wenn friedliche Demonstranten nur unter massivem Polizeischutz und mit Wasserwerfern ihre Meinung äußern können. Ist …

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Antifa-Kongress in der Roten Flora / Nockemann: „Keine Staatsknete für Staatsfeinde!“

Hamburg, 13.02.2018 – Anfang April findet in der Roten Flora ein Antifa-Kongress unter dem Motto „Bilden, Organisieren, Zurückschlagen!“ statt. Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Durch diese Aktion unterlaufen die Rotfloristen alle Versuche von SPD und Grünen, die Nutzung der Roten Flora durch Linksextremisten auch zukünftig nicht unterbinden zu …

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Bürgermeister Scholz schwänzt morgen Bürgerschaftssitzung und trinkt lieber Bier in Bayern / Wolf: „Hamburg hat Besseres verdient!“

Hamburg, 13.02.2018 – Olaf Scholz und der Koalitionsvertrag werden in der morgigen Bürgerschaftssitzung Thema sein, aber der „Noch-Bürgermeister“ trinkt lieber in einem bayerischen Zelt Bier auf einer SPD-Parteiveranstaltung. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Der Erste Bürgermeister schwänzt morgen die Sitzung und trinkt lieber Bier in Bayern. Damit zeigt …

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Dr. Alexander Wolf: „Herr Scholz, machen Sie endlich die Rote Flora dicht!“

Dr. Alexander Wolf: „Herr Scholz, machen Sie endlich die Rote Flora dicht!“

Ich frage den Senat: Was muss in dieser Stadt und in diesem Land noch passieren, damit Sie Ihrem Verfassungsauftrag gerecht werden und die Förderung linksextremistischer Strukturen in dieser Stadt ein Ende setzen?! Wie viele Krawallnächte, wie viele verletzte Polizisten, wie viele zerstörte Häuser, wie viele geplünderte Geschäfte und abgebrannte Autos muss es noch geben, bevor …

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HSV-Antrag auf Ausschluss von AfD-Mitgliedern

Man mag es kaum glauben – laut aktueller Presseberichterstattung soll beim HSV am 18.02.2018 darüber abgestimmt werden, ob Mitglieder der AfD, bzw. gleichgesinnte Personen (was immer das auch bedeuten mag) aus dem HSV ausgeschlossen werden sollen. Dazu bemerkt der Hamburger Landesvorsitzende, Senator a.D. Dirk Nockemann: “Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei; sie ist mittlerweile …

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Illegal eingereist, hochkriminell und äußerst gefährlich: Afrikaner wird trotzdem nicht abgeschoben / Nockemann: „Staatsversagen auf ganzer Linie“

Im Februar 2017 fuchtelte der Ghanaer Augustine Akawasi O. in St. Georg mit einem Messer herum und bedrohte Passantinnen. Dann griff er mit einem Messer Polizeibeamte an, die konnten ihn mit Pfefferspray und schließlich mit zwei Schüssen ins linke Bein stoppen. Der Linke-Abgeordnete Martin Dolzer wertete dies als „rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“. Der Ghanaer gehört zur …

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AfD-Fraktion fordert Niederlassungserlaubnis für Flüchtlinge nur nach individueller Überprüfung der Fluchtgründe / Nockemann: „Flüchtlinge sind keine Einwanderer“

Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch besteht (Drucksache 21/11433). Nach drei Jahren erhalten Flüchtlinge Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollte eigentlich den Schutzanspruch vor Ablauf der Frist überprüfen, aber die meisten …

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G20-Krawalle / Rote Flora – Senat verweist auf frühere nichtssagende Antworten

Der Landesvorstand der AfD wünscht allen Hamburger Parteimitgliedern ein gutes und erfolgreiches Jahr 2018. Insgesamt hat das Jahr pressemäßig für uns gut angefangen. Heute, am 3.1.2018, berichtete das Hamburger Abendblatt über eine Anfrage unseres Landesvorsitzenden Dirk Nockemann​ an den Senat in Sachen Rote Flora. Diese Anfrage wurde vom Senat völlig nichtssagend beantwortet. Das Abendblatt kritisiert …

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