Umstrittene Sexualerzieherin an Hamburger Schule

AfD mahnt Schulbehörde zur strikten Durchsetzung der geltenden Jugendschutzbestimmungen „Das ist ein ernster politischer Vorgang. Einerseits weist die Hamburger Schulbehörde die Lehrkräfte völlig zu Recht darauf hin, das umstrittene Buch der Sexologin Ann-Marlene Henning („Make Love“) aufgrund der pornografischen Bilder und Erzählungen nicht im Unterricht einzusetzen. Andererseits lässt die Behörde den Hamburger Schulen Freiraum bei …

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Erneuter Angriff auf einen AfD – Infostand

Nach erneuter Attacke auf Wandsbeker AfD-Infostand und AfD-Funktionäre: Stellvertretender Landessprecher Dr. Joachim Körner fordert Rückkehr zu anständigem Verhalten im politischen Wettbewerb „Diese neuerliche Attacke gegen die AfD ist ein Angriff auf die demokratischen Grundwerte unseres freiheitlichen Rechtsstaates. Ich erwarte von allen unseren politischen Konkurrenten eine Rückkehr zu einem demokratischen und fairen Verhalten im politischen Konkurrenzkampf …

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AfD-Landessprecher Bernd Baumann lobt Scholz für politischen Realismus und seine Kurskorrektur in Sachen Grenzkontrollen

Zur Forderung des Ersten Bürgermeisters von Hamburg, Olaf Scholz, nach besserem Schutz der EU-Außengrenzen und dem dafür erforderlichen Bau von Zäunen, erklärt der Landessprecher der AfD Hamburg, Dr. Bernd Baumann: „Scholz hat recht: Die EU-Außengrenzen müssen angesichts der Migrantenzahlen endlich gesichert werden. Dass Olaf Scholz das nun einsieht und dazu selbst den Bau von Zäunen …

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AfD-Abgeordnete kritisieren Umgang der Linkspartei mit Hamburger Volksinitiativen

„Wer sich vor Stimmungen innerhalb der Bevölkerung fürchtet, der misstraut offensichtlich dem Souverän und setzt sich dem Verdacht aus, Politik an der Mehrheitsmeinung der Wählerinnen und Wähler vorbei gestalten zu wollen“, sagt Dr. Joachim Körner, Abgeordneter der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Körner reagiert damit auf die öffentliche Distanzierung der Linkspartei zu den Hamburger Volksinitiativen …

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Angriff auf Wandsbeker AfD-Infostand

Landesvorsitzender Bernd Baumann fordert Zusammenschluss aller Demokraten gegen politisch motivierte Gewalt „Damit erreicht die Gewaltspirale gegen unsere Partei einen neuerlichen traurigen Höhepunkt. Das war nicht nur ein Angriff auf unsere Mitglieder, das war ein Angriff auf die Demokratie. Ich fordere deshalb alle demokratischen Parteien auf, die Übergriffe gegen die AfD konsequent zu verurteilen und ein …

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Gewalt gegen Juden – Es reicht!

Alexander Wolf, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, ist entsetzt über den ansteigenden Antisemitismus in Deutschland und Europa, der leider immer häufiger auch in Gewalttaten mündet. Dabei ist die jüngst bekannt gewordene Tat zweier muslimischer Flüchtlinge gegen einen jüdischen Franzosen auf der Insel Fehmarn ein weiteres Glied in der Kette besorgniserregender Straftaten gegen Menschen jüdischen Glaubens in …

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Trauer um die Opfer in Paris

Undemokratische Ausgrenzung der AfD-Fraktion Der schreckliche Terrorangriff auf die Bürger von Paris fordert alle demokratischen Kräfte weltweit heraus. Auch die AfD-Mitglieder sind zutiefst erschüttert von dem Ausmaß der islamistischen Barbarei. Umso unerklärlicher erscheint das diesbezügliche Verhalten der Hamburger Alt-Parteien zur Vorbereitung der Solidaritätskundgebung auf dem Domplatz/Speersort. Die undemokratische Ausgrenzung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft …

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Nach Ausgrenzung: AfD stellt Rechtsgutachten vor

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ging heute in dem unwürdigen Gezerre um die Besetzung der Härtefallkommission in die Offensive. Hintergrund: Zunächst hatte die Bürgerschaft aus Angst vor der AfD das bewährte Einstimmigkeitsprinzip der Kommission aufgehoben. Als nächstes veränderte sie das Gesetz zur Kommission, um auch ohne AfD-Verteter tagen zu können. Und in mittlerweile acht …

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Einladung zur Pressekonferenz

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek für die Fraktion der Alternative für Deutschland am Dienstag, den 29. September 2015 um 15.00 Uhr in der Schmiedestraße 2, 2. Etage Sitzungssaal 2 Eine ganze Reihe von Kandidaten der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für die Härtefallkommission (Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Dr. Alexander Wolf, Dr. Ludwig Flocken sowie …

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Mitbestimmungsrechte erneut versagt
AfD-Fraktion kündigt Klage an

Erneut – im 8. Wahlgang! – wurden die Kandidaten der AfD für die Härtefallkommission, Dr. Bernd Baumann und Bürgerschaftsvizepräsident Detlef Ehlebracht, wieder nicht gewählt. Auch den drei Deputiertenkandidaten der AfD wurden die Mitwirkungsrechte versagt. Das Verwehren des Rechtes, diese Gremien mit Vertretern der AfD zu besetzen, zwingt die Fraktion nun dazu, Klage zu erheben. Hierfür …

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