Erneuter Angriff auf einen AfD – Infostand
Nach erneuter Attacke auf Wandsbeker AfD-Infostand und AfD-Funktionäre: Stellvertretender Landessprecher Dr. Joachim Körner fordert Rückkehr zu anständigem Verhalten im politischen Wettbewerb „Diese neuerliche Attacke gegen die AfD ist ein Angriff auf die demokratischen Grundwerte unseres freiheitlichen Rechtsstaates. Ich erwarte von allen unseren politischen Konkurrenten eine Rückkehr zu einem demokratischen und fairen Verhalten im politischen Konkurrenzkampf …
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Detlef Ehlebracht: Wer will denn nach Diebsteich?
Der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Detlef Ehlebracht hinterfragt den Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion in Altona-Nord (Diebsteich) einen neuen Fernbahnhof zu bauen. Dafür soll einer der wenigen, zur Entlastung des Hauptbahnhofs beitragenden, voll in die Infrastruktur eingebetteten Fernbahnhof Altona ersetzt werden. Und dies mit einem Bahnhof, der aufgrund der Lage und der Planung bestenfalls als Fernbahn-Haltestellenpunkt bezeichnet werden …
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Prof. Dr. Jörn Kruse: Zentrum für Holzwirtschaft erhalten
Prof. Dr. Jörn Kruse spricht sich für den Erhalt des Zentrums für Holzwirtschaft und dessen dazugehörigen interdisziplinären Studiengangs aus. Hintergrund: Die MINT-Fakultät hat sich aus Haushaltsgründen dazu entschieden den Studiengang Holzwirtschaft nicht mehr anzubieten. Die AfD-Fraktion schließt sich dem Antrag der CDU-Fraktion an das “Zentrum für Holzwirtschaft” zu erhalten. Laut Herrn Prof. Dr. Jörn Kruse …
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AfD-Fraktion zur Stellungnahme der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der Hamburger AfD, Bernd Baumann, reagiert auf die öffentliche Distanzierung durch die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“: „Wir unterstützen das Ziel der Initiative und werden weiter für sie Unterschriften sammeln. Wir wissen aber auch, dass momentan jeder, der der Migrationskrise mit Realismus begegnet, Gefahr läuft, in die rechte Ecke gestellt …
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AfD will Blindflug bei Familiennachzug beenden
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert den Hamburger Senat auf, endlich valide Daten für den zu erwartenden Familiennachzug zu erheben. In einer schriftlichen kleinen Anfrage (Drs 21/2661) hatte die AfD-Fraktion den Hamburger Senat gefragt, mit wie vielen Zuwanderern durch den Familiennachzug zu rechnen sei. Über Antworten des Senates wie: „Statistiken im Sinne der Fragestellung …
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AfD-Landessprecher Bernd Baumann lobt Scholz für politischen Realismus und seine Kurskorrektur in Sachen Grenzkontrollen
Zur Forderung des Ersten Bürgermeisters von Hamburg, Olaf Scholz, nach besserem Schutz der EU-Außengrenzen und dem dafür erforderlichen Bau von Zäunen, erklärt der Landessprecher der AfD Hamburg, Dr. Bernd Baumann: „Scholz hat recht: Die EU-Außengrenzen müssen angesichts der Migrantenzahlen endlich gesichert werden. Dass Olaf Scholz das nun einsieht und dazu selbst den Bau von Zäunen …
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AfD-Abgeordnete kritisieren Umgang der Linkspartei mit Hamburger Volksinitiativen
„Wer sich vor Stimmungen innerhalb der Bevölkerung fürchtet, der misstraut offensichtlich dem Souverän und setzt sich dem Verdacht aus, Politik an der Mehrheitsmeinung der Wählerinnen und Wähler vorbei gestalten zu wollen“, sagt Dr. Joachim Körner, Abgeordneter der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Körner reagiert damit auf die öffentliche Distanzierung der Linkspartei zu den Hamburger Volksinitiativen …
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Angriff auf Wandsbeker AfD-Infostand
Landesvorsitzender Bernd Baumann fordert Zusammenschluss aller Demokraten gegen politisch motivierte Gewalt „Damit erreicht die Gewaltspirale gegen unsere Partei einen neuerlichen traurigen Höhepunkt. Das war nicht nur ein Angriff auf unsere Mitglieder, das war ein Angriff auf die Demokratie. Ich fordere deshalb alle demokratischen Parteien auf, die Übergriffe gegen die AfD konsequent zu verurteilen und ein …
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Fragen einer 16-Jährigen an die deutsche Politik
Hallo, meine Damen und Herren, ich weiß, was sie jetzt denken: “Was will die Kleine denn jetzt da oben? Was will die uns schon sagen? Die hat bestimmt eh keine Ahnung.” Ich sage Ihnen, was ich hier will: Ich versuche ihnen etwas klar zu machen oder besser gesagt, sie wachzurütteln. Ich muss aber zugeben, dass …
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Schusswaffengebrauch à la Altparteien
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass ein Schusswaffengebrauch gegen Menschen an unseren Grenzen strikt abgelehnt wird. Die AfD strebt keinerlei Verschärfung der diesbezüglich geltenden Rechtslage oder Praxis an. Die Gesetzeslage ist eindeutig und für die Grenzsicherung vollkommen ausreichend. Als Partei der Rechtsstaatlichkeit fordert die AfD die konsequente Einhaltung bestehenden …
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