Landesvorstand der AfD Hamburg stellt klar: Keine Zusammenarbeit zwischen AfD und Pegida

Der Landesvorstand der AfD Hamburg distanziert sich von den unabgesprochenen gemeinsamen Auftritten und Demonstrationen einzelner Vertreter der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Thüringen und einzelner Vertreter der Pegida-Bewegung. „Wir solidarisieren uns in dieser Haltung ausdrücklich mit den beiden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen, der Mehrheit der Mitglieder des Bundesvorstandes …

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Veranstaltung zum Brennpunkt Hansaplatz

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Der Hansaplatz und seine nahe Umgebung bleiben ein Brennpunkt vor allem der Drogen-Szene in Hamburg: Prostitution, Beschaffungskriminalität, Vermüllung und Belästigung der Anwohner und Passanten sind inakzeptable Randerscheinungen dieser Entwicklung geworden.

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AfD: Hamburgs Kinder nicht schlechterstellen!

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Dr. Alexander Wolf stellt in der Bürgerschaft seinen Antrag vor, der Gymnasien und Stadtteilschulen stärken soll. Auch Hamburger Kinder sollen einen Aufnahmetest für Gymnasien machen dürfen. Doch seit Jahren blockiert der rot-grüne Senat notwendige Reformen, um eine Verbesserung herbeizuführen. Während FDP und CDU den AfD-Antrag gerne im Schulausschuss debattiert hätten, bügelte Rot-Grün das Ziel der …

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Neue Scholz-Strategie zur AfD. Auch vor seiner eigenen Hamburger Haustür?

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Auf das heute bekannt gewordene Positionspapier des stellv. SPD-Parteivorsitzenden Olaf Scholz mit der inhaltlichen Ausrichtung, einen neuen Umgang im politischen Alltag mit der Alternative für Deutschland (AfD) zu praktizieren, reagiert der Vorsitzende der AfD-Bürgerschaftsfraktion Prof. Dr. Jörn Kruse anerkennend. „Herr Scholz hat offenbar erkannt, dass die AfD Probleme und Besorgnisse der Bürger angesprochen hat, die …

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Erklärung des Landesvorstands der AfD Hamburg

Das Grundsatzprogramm, das die AfD am vergangenen Wochenende auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschloss, wird derzeit bereits republikweit diskutiert. „Wir begrüßen, dass wir jetzt viele Positionen beschlossen haben, die Deutschland voranbringen“, sagt Hamburgs AfD-Chef Dr. Bernd Baumann. „Das Programm ist noch nicht perfekt. Aber es ist ein entscheidender Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen …

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Dr. Bernd Baumann: „Der Hafen muss sich strategisch breit aufstellen.“

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Dr. Bernd Baumann verwarf die Forderungen der LINKEN in ihrem Antrag „Universalhafen Hamburg retten – konventionellen Umschlag stärken, Buss-Arbeitsplätze erhalten“. Die Strukturen dort zu konservieren, wie es die LINKE gerne hätte, sei auf Dauer nicht haltbar. Der Hafen in Steinwerder, das Areal auf jeden Fall, braucht stattdessen eine grundlegende Erneuerung. „Der Hafen muss sich jetzt …

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Industrie 4.0: Dr. Bernd Baumann sieht Hamburg weit abgeschlagen

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Dr. Bernd Baumann hat den Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion “Industrie 4.0: Digitalisierung der Hamburger Wirtschaft vorantreiben” in aller Schärfe kritisiert und den anderen Parteien im Plenum große Unwissenheit zu dem Thema vorgeworfen: “Da zeigt sich, was aus einem so riesigen Zukunftsthema werden kann, wenn es unter die Borniertheit eines kurzsichtigen Provinzpolitikertums gerät.” Hamburg sei …

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Senator Rabe stellt Expertengruppe nach Gutsherrenart zusammen

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Dr. Alexander Wolf zum Antrag der FDP-Fraktion „Reform der Lehrerausbildung: Praktiker sofort einbeziehen!“: „Es war für mich schon etwas befremdlich, dass wir als Parlamentarier erst im Schulausschuss hörten, dass eine fünfköpfige Expertengruppe zu dem Thema bereits zwei Mal getagt hatte.“ Natürlich stehe es Senator Rabe als Vertreter der Exekutive zu, sich eine Expertengruppe nach seinem …

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Dirk Nockemann zum „Friedensmarsch“ von nationalistischen Türken

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Zum Thema „Friedensmarsch“ von nationalistischen Türken sowie die Gegendemonstration von Kurden und linken Gruppierungen am 9. April in Hamburg: „Die Ausgangsversammlung in Städten wie Köln, Düsseldorf und Frankfurt ist vom Europäischen Neuen Türken-Komitee, kurz AYTK, angemeldet worden. Das ist eine nationalistische türkische Organisation, die der türkischen Regierungspartei AKP nahesteht. Die Mobilisierung hat DITIB übernommen, die …

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Hamburger Reporter blamiert sich mit peinlicher AfD-Satire!

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Auf der diesjährigen Landespressekonferenz versammelten sich wieder zahlreiche Vertreter der Hamburger Medien- und Politik-Szene, um im noblen Hotel Grand Elysée die politischen Ereignisse des letzten Jahres Revue passieren zu lassen. Bei Linguine aus dem Parmesan-Laib, Roastbeef mit Bohnengemüse und Hamburger Kalbsbratwurst kamen die Anwesenden sehr schnell wieder auf eine junge, aufstrebende Partei zu sprechen: die …

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