Dirk Nockemann: Ampelanlagen sollen den Verkehrsfluss regeln und nichts weiter!

Nockemann Ampelanlagen

Laut der 2. Bürgermeisterin Frau Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen) sollen auch in Hamburg Ampelanlagen mit schwulen Ampelmännchen oder lesbischen Ampelweibchen versehen werden. Ihrer Ansicht nach sei dies ein starkes Signal für Vielfalt in unserer Stadt. Müssen wir wirklich jedem überzogenen Hype eines fragwürdigen Zeitgeits hinterherlaufen und 60000 EUR an Steuergelder dafür verschwenden?

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Prof. Dr. Jörn Kruse über die Griechische Tragödie

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In einem Debattenbeitrag der aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft vergleicht der AfD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörn Kruse die effektiven Kosten der Griechenland-Hilfen mit den übersteigerten Kosten der Elbphilharmonie. Bei einem Anteil von 3,55% Hamburgs am gesamtdeutschen BIP und einer effektiven Belastung des deutschen Haushalts von 102 Mrd. EUR für die Griechenland-Hilfen, beträgt der Hamburger Anteil …

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Unabhängige Experten-Urteile vor Olympia-Referendum

AfD-Fraktion Hamburg Gruppenbild

Hintergrund: Volksabstimmungen sind immer nur so gut, wie der Kompetenz- und Informationsstand der Wähler ist. Volksabstimmungen haben nur dann einen demokratischen Wert, wenn die Wahlbeteiligung nicht zu gering ist, da andernfalls die Repräsentativität nicht gegeben ist. Das heißt, die Abstimmenden bilden keine repräsentative Stichprobe der Bürger, sondern Letztere ist verzerrt. Die Wahlbeteiligung hängt Ihrerseits davon …

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Debatte um Homo-Ampeln im Hamburger Straßenverkehr:
AfD-Fraktion bittet zum Schlagabtausch in der Bürgerschaft

Plenarsaal Hamburgische Bürgerschaft

„Verkehrszeichenanlagen dienen der Regelung des Straßenverkehrs und dürfen nicht zweckentfremdet werden um andere Inhalte zu vermitteln, schon gar nicht Inhalte einer einzelnen Partei zum Zwecke der Profilierung und vermeintlichen Punktesammlung in der Wählerschaft. Denn darum handelt es sich in diesem Falle“, sagt der AfD-Abgeordnete und Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Detlef Ehlebracht. „Es steht auch zu …

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Verdeckte Ermittlerin im „Flora-Milieu“: Nockemann kritisiert Linkspartei

Rote Flora

„Die Forderung der Linken, in dieser Sache einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzuleiten, ist ein durchsichtiges Manöver, den Hamburger Staatsschutz und die Sicherheitsorgane zu diskreditieren“, sagt Dirk Nockemann, ehemaliger Innensenator sowie AfD-Innenexperte in der Hamburgischen Bürgerschaft. Nockemann ergänzt: „Ein funktionierender Rechtsstaat, der sich wirksam gegen die Bedrohungen durch Extremismus schützen will, braucht das polizeiliche Einsatzmittel des verdeckten …

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Antrag zur Bekämpfung der Kriminalität auf dem Hansaplatz

Hansa-Brunnen

AfD bedauert taktisch motivierte Ablehnung der etablierten Parteien Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft bedauert die Ablehnung des AfD-Antrags zur Bekämpfung der Kriminalität rund um den Hansaplatz durch die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken. Mit ihrem Antrag hatten die AfD-Abgeordneten in der letzten Bürgerschaftssitzung ein fünf Punkte umfassendes Maßnahmenpaket zur Abstimmung gestellt, …

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Dr. Alexander Wolf: Wo Abitur drauf steht muss auch Abitur drin sein!

Immer wieder müssen wir in Hamburg feststellen, dass die Kinder in Bayern und Sachsen die Schule mit einem erheblichen Wissensvorsprung vor unseren Hamburger Schülern verlassen. Statt einer Ideologie der Gleichmacherei zu folgen, sollten wir uns an denen orientieren, die messbar erfolgreicher sind als wir. Das Abitur in Hamburg droht zu einer reinen Formalqualifikation zu verkommen. …

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„Masse statt Klasse“: AfD attackiert rot-grüne Schulpolitik für ideologisch motivierte Entwertung der Gymnasien

Matthias-Claudius-Gymnasium

Mit der Antwort auf die Kleine Schriftliche Anfrage zum Thema „Elternwahlrecht und Gymnasialempfehlung“ hat der Senat brisantes Zahlenmaterial veröffentlicht: Im Untersuchungszeitraum der Schuljahre 2011/12-2013/14 betrug der Anteil der Schüler der Jahrgangsstufe 5 ohne Gymnasialempfehlung an Hamburger Gymnasien im Schnitt zwischen 27 und 30 Prozent. An 14 von insgesamt 71 Gymnasien wurden im Untersuchungszeitraum komplette Jahrgänge …

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