Dirk Nockemann: Die Strafe muss auf dem Fuße folgen!

In Hamburg scheint es mehr eine Frage des Zufalls zu sein ob der Staat seinen Stafanspruch verwirklicht oder ob der Täter seine angemessene Strafe überhaupt zugeführt wird. In Hamburg fehlen nach Auffassung der Richterschaft zwei große Kammern mit 6 Richtern. Das führt dazu das kürzlich Totschläger aus der U-Haft vorzeitg entlassen werden mussten – ein …

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Dr. Alexander Wolf: Die meisten Asylbewerber kommen nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland

Die jüngsten Anträge der AfD-Fraktion sowie Debattenbeiträge haben in der Hamburgischen Bürgerschaft wie auch in den Medien für heftige wie auch polemische Reaktionen gesorgt. Sowohl der NDR wie auch die Mopo und das Hamburger Abendblatt unterstellten der AfD “Fremdenfeindlichkeit”. Wenn sie nachfolgend die beiden Debattenbeiträge vom AfD-Abegordneten Dr. Wolf sehen, werden sie feststellen, dass die …

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Keine verdeckten Steuererhöhungen für den Bürger: Solidaritätszuschlag planmäßig abschaffen!

AfD-Fraktion Hamburg Gruppenbild

Antrag der Abgeordnete Dr. Alexander Wolf, Andrea Oelschläger, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Dr. Joachim Körner, Dr. Alexander Wolf, Dr. Ludwig Flocken und Detlef Ehlebracht (AfD) und Fraktion Die Einführung des Solidaritätszuschlags zum 1. Juli 1991 wurde dereinst mit der Begründung gerechtfertigt, dass der Golfkrieg und die deutsche Wiedervereinigung den …

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Heute LIES! Und Morgen TÖTE?

Zwischen Salafisten und Antifa – eine Demo im Herzen Hamburgs Eine kleine Gruppe von aktiven Hamburgern will den vom Verfassungsschutz beobachteten Salafisten der Aktion „LIES“ (Lügen) Widerstand entgegen setzen. Es geht nicht um den Koran, es geht auch nicht darum, diese „verlorenen Seelen“ von einer Umkehr zu überzeugen. Ziel ist es, diesen Rattenfängern keine Chance …

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Maßnahmen zur Begrenzung und Steuerung der aktuellen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und Europa

Flüchtlingsbewegung

Antrag der Abgeordneten Dirk Nockemann, Dr. Ludwig Flocken, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dr. Dr. Joachim Körner, Dr. Alexander Wolf, Andrea Oelschläger und Detlef Ehlebracht (AfD Fraktion) Nach der letzten offiziellen Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom 17. Mai 2015 ist im Jahr 2015 bundesweit von einem Zugang von rund …

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Prof. Dr. Jörn Kruse über 100 Tage Rot-Grüne Koalition

Prof. Dr. Jörn Kruse: 100 Tage Rot-Grüne-Koalition

In der aktuellen Stunde am 08.07.15 bewertete Prof. Dr. Jörn Kruse die ersten 100 Tage Rot-Grüne Koalition äußerst sekptisch. Er vermisse die Aufbruchsstümmung und klaren Linien der Koalition. Es ist nichts passiert was Zeichen setzt. Stattdessen spielt die Senatorin lieber mit schwulen Ampelmännchen herum. Gibt es in der Behörde nichts Wichtigeres zu tun?

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Dr. Bernd Baumann: Gleiche Teilnehmer für gleiches Thema?

Gleiche Teilnehmer für gleiches Thema?

In einer Rede in der Bürgerschaft hinterfragt Dr. Bernd Baumann warum die CDU mit ihrem Antrag ein Gremium zu dem Thema Fachkräftemangel in Verbindung mit Einwanderung, Asyl und Flüchtlinge schaffen möchte. Es gibt bereits entsprechende Gremien wie das “Aktionsbündnis für Bildung und Beschäftigung”. indem die Handelskammer, die Handwerkskammer, der Unternehmensverband Nord, die Gewerkschaft, die Arbeitsagentur, …

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Hamburger Schulküchen: AfD fordert getrennte Arbeitsflächen zur Zubereitung unterschiedlicher Fleischsorten

Flocken

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert im Rahmen der Einrichtung von Produktionsküchen an Hamburger Schulen die Installation von zusätzlichen Arbeitsplatten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass auch aus Rücksicht vor den religiösen Essgewohnheiten der Hamburger Schülerinnen und Schüler weiterhin unterschiedliche Fleischsorten angeboten werden können. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Dr. Ludwig Flocken: „Mit Hilfe zusätzlicher Arbeitsplatten …

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Kruse: Das Griechenland-Desaster wird auch für die Hamburger teuer

Geld

„Die von der Bundesregierung aus betriebene Insolvenzverschleppung Griechenlands wird auch die Hamburger Steuerzahler empfindlich treffen“, sagt der AfD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Jörn Kruse. „Nach unseren ersten Schätzungen wird der Hamburger Anteil am Kreditausfall Griechenlands (entsprechend des HH-Anteils am BIP) 3,6 Mrd € ausmachen, also fast fünfmal soviel wie die gesamt Elbphilharmonie. Die …

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