Dirk Nockemann spricht über die Härtefallkommission

Dirk Nockemann spricht über die Härtefallkommission

Ein Novum in der Hamburger Parlamentsgeschichte. Dirk Nockemann wurde von den anderen Fraktionen als Mitglied der Härtefallkommission abgelehnt. Außerdem plant die Rot-Grüne Regierung, die Regeln derart zu verändern, daß keine einstimmigen Entscheidungen in der Härtefallkommission getroffen werden müssen.

Weiterlesen →

AfD-Bürgerschaftsabgeordneter Dr. Alexander Wolf
“Eine gute Handschrift macht klüger”

Schüler, die eine gute Handschrift haben, sind auch leistungsfähiger. Zu diesem Schluss kommen der Deutsche Lehrerverband und das Schreibmotorik Institut in ihrer Umfrage „Probleme mit der Entwicklung der Handschrift“. Demnach verbessert sich durch das Schreiben mit der Hand nicht nur die Rechtschreibung und die Zeichensetzung, sondern ganz allgemein das Ausdrucksvermögen. Das Ergebnis der Umfrage zeigte, …

Weiterlesen →

Altparteien in Angst vor AfD – Härtefallkommission wird zum Schauplatz ideologischer Grabenkämpfe

Gestern scheiterte wieder einmal die Wahl von Mitgliedern der AfD-Bürgerschaftsfraktion in Ausschüsse und Kommissionen durch ein undemokratisches Verhalten der Altparteien. Außerdem kippte die Bürgerschaft in einem fragwürdigen Eilverfahren das bislang geltende Einstimmigkeitsprinzip in der Härtefallkommission. Ex-Innensenator Dirk Nockemann, ausgewiesener Experte für Ausländer- und Asylrecht, wurde die Wahl in die Härtefallkommission der Bürgerschaft verweigert, obwohl es …

Weiterlesen →

Neuer Scholz-Senat: AfD-Abgeordnete verurteilt Quotenwahn

Andrea Oelschläger, AfD-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, hat im Vorfeld der heutigen Senatswahl Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die Auswahl seiner Senatoren scharf kritisiert. Anlass hierfür ist ein Bericht des Hamburger Abendblattes vom 9. April 2015, nach dem Scholz seine Sorge zum Ausdruck brachte, der neue Hamburger Senat würde die von SPD und Grünen selbstgesteckte …

Weiterlesen →

AfD-Innenexperte Nockemann fragt:
Wie hält es Hamburg mit dem Passentzug?

Wie hält es der Senat mit dem Entzug der Pässe für Dschihadisten in Hamburg? Diese kleine Anfrage stellte AfD-Abgeordneter Dirk Nockemann an den Senat. Anlass sind Medienberichte, nach denen in Niedersachsen vom Entzug der Pässe kein Gebrauch gemacht wird, obwohl es die Strafgesetzgebung zulässt. So hat die Polizei in Wolfsburg von Freiwilligen, die als mutmaßliche …

Weiterlesen →