Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Hamburg,

Der Parteivorstand hat sich mit einer Videobotschaft zum Thema „Prüffall AfD“ geäußert. Sollte jemand Fragen haben, so werden die Vorstandsmitglieder jederzeit zur Verfügung stehen.

Prof. Murswiek hat ein Rechtsgutachten erstellt, in dem die Folgen einer möglichen VS-Beobachtung aufgezeigt werden, insbesondere für Angehörige des öffentlichen Dienstes. Bei Interesse schreiben Sie uns eine Mail und wir übersenden Ihnen dieses Rechtsgutachten.

Wichtig erscheint uns an dieser Stelle noch einmal der Hinweis, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz keineswegs die AfD zum „Beobachtungsfall“ erklärt hat, ja noch nicht einmal zum „Verdachtsfall“.

Mit dieser Qualifizierung als bloßer „Prüffall“ konzediert die Bundesbehörde, dass derzeit keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die eine „Beobachtung“ rechtfertigen können.

Dirk Nockemann, AfD-Landesvorsitzender und stv. Fraktionsvorsitzender:
Videobotschaft von Dirk Nockemann

Dr. Alexander Wolf, stv. AfD-Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender:
Videobotschaft von Dr. Alexander Wolf

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Landesvorstand